Berlin, 30. April 2018. Die Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag und Mitglied des Bundesvorstandes, Dr. Alice Weidel, hat sich vor Gericht gegen Facebook durchgesetzt. Anlass des Rechtsstreites, der vor dem Hamburger Landgericht verhandelt wurde, war ein Kommentar, in dem Weidel unter anderem als „Nazi Drecksau“ beschimpft wurde. Das Gericht gab Weidel heute recht und erließ [...]
Berlin, 27. April 2018. Laut einer OECD-Studie belegen die Deutschen Spitzenplätze bei Steuern und Abgaben. Vor allem Alleinstehende unterliegen mit 39,5 Prozent einer besonderen Abgabenlast im Vergleich zum OECD-Durchschnitt von 25,5 Prozent. Dazu teilt der AfD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Finanzausschusses, Kay Gottschalk, mit: „Gerade Geringverdiener müssen endlich von den hohen Sozialbeiträgen entlastet werden, ansonsten lohnt [...]
Sie galt als nahezu ausgerottet, die hoch infektiöse Lungenkrankheit Tuberkulose (TBC). Die Zeit der Reihenröntgenuntersuchungen zur Eindämmung der oftmals tödlich verlaufenden Krankheit in Deutschland ist schon lange Geschichte… So dachten wir… Mit der Zuwanderung aus aller Welt ist jedoch eine Gesundheitsgefährdung zu uns gekommen, die offenbar nicht mehr unter den Teppich der „Political Correctness“ zu [...]
Düsseldorf, 10.04.2018 Die Justiz in Nordrhein-Westfalen sucht händeringend nach ehrenamtlichen Richtern. Die 19 Landgerichtsbezirke in Nordrhein-Westfalen suchen über 17.000 Haupt- und Hilfsschöffen. Die Gerichte in Nordrhein-Westfalen stehen vor einer besonderen Herausforderung. Noch in diesem Jahre endet die Amtszeit tausender Schöffen. Die Landgerichtsbezirke suchen unter Hochdruck nach geeignetem Personal. Jeder deutsche Staatsbürger, der nicht zu [...]
Mit großem Schrecken und Entsetzen haben wir von dem Anschlag in Münster Kenntnis erhalten. Wir möchten den Anghörigen der Toten sowie den Verletzten unser tiefes Mitgefühl aussprechen. Der Landesvostand NRW Thomas Röckemann und Helmut Seifen