Archiv für das Jahr: 2018

Berlin, 15. März 2018. Mit dem Amtsantritt des neuen Bundesfinanzministers Olaf Scholz rückt eine zentrale Einlagensicherung in Europa näher. Mario Draghi, Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB),  soll den Euro-Finanzministerin Anfang der Woche empfohlen haben, mit den Vorbereitungen für die Sparer-Einlagensicherung zu beginnen. Der stellvertretende Bundessprecher der AfD Kay Gottschalk dazu: „Mario Draghis aktuelles Plädoyer das [...]

Berlin, 14. März 2018. Angela Merkel ist heute vom Bundestag zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, erläutern zusammen mit Parteichef Jörg Meuthen, wieso sie nicht für Merkel gestimmt haben. Alice Weidel sagte: „Die Wiederwahl von Merkel ist ein schlimmes Ereignis für Deutschland. Diese Kanzlerin hat immer [...]

Berlin, 13. März 2018. Zum Unterricht an Berliner Grundschulen in türkischer Sprache teilt der Beisitzer im Bundesvorstand der AfD, Steffen Königer mit: „Die Entscheidung der Berliner Bildungspolitik ist symptomatisch für die gescheiterte Integrationspolitik in Deutschland. Es wird nicht einmal mehr der Versuch unternommen, Kinder mit türkischem Migrationshintergrund in deutscher Sprache zu unterrichten. Für mich ist [...]

Berlin, 13. März 2018. Nachdem sich vermehrt Artikel in der Presse finden lassen, die eine manipulierte Wahl in Russland als eine Selbstverständlichkeit hinnehmen und sogar Behauptungen kursieren, Putins Kabinett lege sogar das genaue Endergebnis fest, so sieht der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Protschka dies als eine grobe Einflussnahme auf die bevorstehenden Wahlen in Russland [1]. Auch ließ [...]

Berlin, 13. März 2018. Die für die Rüstungsbeschaffung zuständige Staatssekretärin Suder verlässt das Verteidigungsministerium. Dazu sagt der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende, Georg Pazderski: „Nach Gundbert Scherf verlässt mit Katrin Suder nun auch von der Leyens zweiter McKinsey-Einkauf das Verteidigungsministerium. Die groß angekündigten Reformen, die die Unternehmensberater bei der Bundeswehr durchführen sollten, sind gescheitert. Deutlicher kann das nun [...]