Berlin, 7. Mai 2019. Über einen Monat nach der Kommunalwahl in der Türkei hat die Wahlkommission die Abstimmung in Istanbul aufgehoben und eine Wiederholung angeordnet. Sie gab damit am Montag einem Antrag der Regierungspartei AKP von Präsident Erdogan statt. Der Bundessprecher und Spitzenkandidat zur Europawahl Prof. Dr. Jörg Meuthen erklärt dazu: „Offenbar hat die oberste [...]
Berlin, 7. Mai 2019. Der stellvertretende Bundessprecher und finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, hat Bundesfinanzminister Scholz (SPD) aufgefordert, am EU-weiten Steuerbetrugs-Frühwarnsystem TNA teilzunehmen, um den Ausfall von staatlichen Einnahmen durch Mehrwertsteuerbetrug zu minimieren: „Irgendwie scheint unser Finanzminister Olaf Scholz trotz gesunkener Steuereinnahmen immer noch kein Problem mit Steuerbetrügern zu haben. So lässt man schon [...]
Berlin, 7. Mai 2019. Bezug nehmend auf den vorläufigen Stopp des gesetzlichen Einbürgerungsverbots für Muslime mit mehreren Ehefrauen hinterfragt Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel die Haltung von Bundesjustizministerin Katarina Barlay (SPD) zum Grundgesetz: „Ausgerechnet die Verfassungsministerin rollt Muslimen mit mehreren Ehefrauen den roten Teppich zur Staatsbürgerschaft aus, obwohl Polygamie im Strafgesetzbuch eindeutig verboten ist. Das ist [...]
Unter Anwesenheit unseres stellvertretenden Bundessprechers, Georg Pazderski, wurde von der Bundeszentrale für politische Bildung der Wahl-O-Mat für die Wahl zum EU-Parlament am 3. Mai 2019 offiziell veröffentlicht. Mit Hilfe des Wahl-O-Mats kann man herausfinden, welche der zur EU-Wahl zugelassenen Parteien der eigenen politischen Position nahe stehen. Machen Sie den Test: wahl-o-mat.de/europawahl2019 Der Beitrag Ab heute [...]
Der Beitrag Prof. Dr. Jörg Meuthen im Interview mit Hans-Hermann Gockel erschien zuerst auf Alternative für Deutschland.