Archiv für das Jahr: 2020

»Die bürgerkriegsähnlichen Zustände, die wir zuletzt in unseren Großstädten erlebt haben, sind das traurige, aber folgerichtige Ergebnis der verfehlten Migrationspolitik unserer Bundesregierung. Hier helfen nur noch harte Strafen für die Täter und eine konsequente Rückführungskultur: Migranten, die kriminell auffällig werden, müssen umgehend abgeschoben und unsere Grenzen wieder effektiv geschützt werden.« Matthias Helferich, stellv. Landessprecher der [...]

Was ich aber jetzt schon sagen kann aufgrund der Betrachtung der Gesamtliste: Es handelt sich vorwiegend um Männer mit Migrationshintergrund. Gerhard Bereswill, Polizeipräsident von Frankfurt/Main In der Nacht zu Sonntag haben sich Randalierer auf dem Frankfurter Opernplatz Straßenschlachten mit der Polizei geliefert. Die Sicherheitskräfte konnten 39 Personen festnehmen, die „überwiegend einen Migrationshintergrund haben“, wie der [...]

Dorothee Dienstbühl, Dozentin der Polizeischule in NRW, hat die laufende Rassismus-Debatte in Deutschland hart kritisiert. Ihres Erachtens führe der generelle Rassismus-Verdacht zu schwindendem Vertrauen in Polizei und Justiz. Das kommt vor allem ausländischstämmigen Kriminellen zugute, die jederzeit die „Rassismus-Karte“ spielen und damit mildere Strafen herbeiführen können. Gerade deshalb steht sie dem Berliner Antidiskriminierungsgesetz, dass eine [...]

Nach einer Verfassungsklage der AfD hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof die von Rot-Rot-Grün beschlossene Parité-Regelung im Wahlgesetz gekippt. Nach dieser Regelung sollten alle zur Wahl antretenden Parteien dazu gezwungen werden, ihre Wahllisten für die Landtagswahl abwechselnd mit Männern und Frauen zu besetzen. Man muss kein Rechtsexperte sein, um zu erkennen, dass eine solche Quotenregelung gegen demokratische [...]

Seit Mitte Juni erschallt der Ruf des Muezzins regelmäßig über Herford. SPD-Bürgermeister Tim Kähler hatte einen entsprechenden Beschluss unter Umgehung des Stadtrats durchgesetzt. Der Fall sorgte in ganz Herford für Aufsehen und vor allem Kritik. Marcel Bauersfeld, ein Bürger aus Herford, ergriff nun die Initiative: Als der Muezzin zum Gebet ruft, hämmert der 37-Jährige lautstark [...]