Die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, die Antifa als Terrororganisation verbieten zu wollen, hat hohe Wellen geschlagen. Unter anderem solidarisierten sich der SPD-Parteivorstand und die SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken sowie Grüne und Linke auf Twitter mit der Antifa. Antifa – dahinter steht ein linksextremes, demokratiefeindliches Weltbild, mit dem gewalttätige Angriffe gegen Andersdenkende regelmäßig begründet und durchgeführt [...]
Sehr geehrte Mitglieder, der Antrag zum Mitgliederparteitag zielt letztlich darauf ab, allen Gliederungen der Partei zwingend vorzuschreiben, Parteitage ausschließlich als Vollversammlungen auszurichten. Die Theorie, damit sei ein Mehr an Demokratie verbunden, trifft nicht zu. Das könnte nur angenommen werden, wenn es Vollversammlungen in der Realität gäbe. Es gibt sie aber nicht. Unabhängig davon, ob ein [...]
Wir haben eine gute Verfassung, aber sind wir noch in guter Verfassung? Als Bundespräsident Richard von Weizsäcker diese Frage aufwarf, konnte er sich sicherlich nicht vorstellen, auf welchen verfassungspolitischen Ungeist er im Jahre 2020 bei den Vertretern der bundesrepublikanischen Staatselite treffen würde. Angesichts zahlreicher Proteste gegen die Freiheitseingriffe aufgrund der Corona-Maßnahmen äußerte sich CDU-Generalsekretär Paul [...]
Beendet den Lockdown! Warum wir das Land jetzt wieder hochfahren müssen. Nach über einem Monat Corona-Stillstand stellt sich die alles entscheidende Frage: Ist das noch verhältnismäßig? Martin Schiller AfD, Stellv. Landessprecher der AfD NRW, gibt Antwort. /wp-content/uploads/sites/2/2020/05/lock-down-jetzt-aufheben.net_.mp4
Liebe Parteifreunde, aus Ihrer Mitte heraus wurde der Landesvorstand gebeten, ein Plakat zur Verfügung zu stellen, mit dem im öffentlichen Raum für ein Ende der staatlich verordneten „Corona-Maßnahmen“ demonstriert werden kann. Die Idee ist, dass man sich z.B. ein Plakat auf den Rücken und/oder vor den Bauch binden kann und vor Geschäften oder anderen [...]