An diesem Mittwoch will die schwarz-rote Regierungskoalition das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz beschließen, der Bundespräsident soll das Gesetz noch am gleichen Tag unterzeichnen. Mit diesem Gesetz wird nicht nur der Parlamentarismus ausgehebelt. Es ist der Versuch, den seit Monaten fortwährenden Rechtsbruch der Regierung per Gesetz zu legitimieren und sich vor Klagen zu schützen. Die Grundrechte unserer Bürger [...]
Ab heute müssen Grundschüler in Krefeld auch im Klassenzimmer eine Maske tragen. Dies hatte die Stadt in einer entsprechenden Allgemeinverfügung beschlossen. Ein verantwortungsloser Schritt! In einem offenen Brief an Schulministerin Gebauer vom 4. August warnten 190 Ärzte, dass der Maskenzwang im Klassenzimmer bei Kindern zu Angststörungen und zu psychoimmunologischen Störungen führen kann. Des Weiteren beeinträchtigt [...]
»Die Medizin darf nicht schlimmer sein als die Krankheit selbst!« Ist dieser Lockdown noch verhältnismäßig? Reicht es wirklich aus, den betroffenen Unternehmen Finanzhilfen zukommen zu lassen? Als mittelständischer Unternehmer und unmittelbar vom Lockdown Betroffener hat unser Mitglied Martin Schiller dazu ein ziemlich klare Meinung. ZUM VIDEO
Eine repräsentative INSA-Umfrage im Auftrag des Journalisten Boris Reitschuster zeigt auf, wie wenig Rückhalt die jüngsten Lockdown-Maßnahmen in der Gesellschaft haben. So glauben etwa 54 Prozent der Deutschen, dass die Schließung aller Restaurants eine falsche Entscheidung war. Zwar lehnen nahezu alle Wählergruppen die Schließungen mehrheitlich ab, besonders hoch ist die Ablehnung aber bei Wählern der [...]
Bei einer aktuellen Umfrage unter den Volontären der ARD, welche Partei sie bei der nächsten Bundestagswahl wählen würden, kam es zu eindeutigen Ergebnissen: 57,1 Prozent Bündnis90/Die Grünen 23,4 Prozent Die Linke 11,7 Prozent SPD 3,9 Prozent Sonstige 3,0 Prozent CDU/CSU 1,3 Prozent FDP https://bit.ly/387we75 Damit würden ganze 92 Prozent der ARD-Nachwuchsjournalisten linke Parteien wählen. Konservative [...]