Düsseldorf, 03.08.2016. An den ersten beiden Septemberwochenenden wird der Landesverband NRW der Alternative für Deutschland seine Landeswahlversammlungen zur Aufstellung der Kandidaten für die Landtagswahlen 2017 abhalten. Diese für Außenstehende völlig uninteressante Tatsache wäre uns keine Pressemitteilung wert gewesen, stieße sie nicht auf unerwartet hohes Medieninteresse. Mit dem Unterton: Schlimm genug, dass die das überhaupt dürfen – und dann noch in Soest und Werl! Was die AfD NRW zu ihrem skandalösen Verhalten zu sagen hat, erläutert Berengar Elsner von Gronow, Mitglied des Stadtrates Soest und Vorsitzender des Bundeskonvents.
Der Soester Anzeiger berichtet heute, dass die Soester SPD den Bürgermeister darum ersucht hat den Ältestenrat einzuberufen. Anlass soll die Kenntnisnahme davon sein, dass die AfD NRW für eine Landeswahlversammlung die Soester Stadthalle angemietet hat.
Gäbe es lediglich gesitteten, legitimen Protest, ohne „Klamauk“ und die ihn befördernde tendenziöse Berichterstattung, würde Soest von unserer Veranstaltung vermutlich nicht viel mitbekommen, geschweige denn gestört werden. Denn die meisten unserer Mitglieder treten ordentlich auf, halten sich an Recht und Gesetz. Das kann man von unseren politischen Gegnern, allen voran der sogenannten AntiFa, leider oft nicht behaupten.
Negative Begleiterscheinungen, gar Krawall, sind aus unserer Erfahrung nicht von unseren Mitgliedern zu erwarten, sondern nur durch Aktionen unserer Gegner, die negative und tendenziöse Berichterstattung der Presse und die hierdurch nötig werdenden Maßnahmen von Verwaltung und Ordnungskräften zu unserem Schutz.
Als sehr ordentlich ist dagegen das Verhalten des Herrn Bürgermeister Grossmann in Werl zu beurteilen, der mit Hinweis auf Demokratie und rechtsgültige Verträge nicht weiter eskalierend wirkte.
Auch wenn speziell SPD und Grüne den Verfassungsschutz gerne instrumentalisieren würden, ist dieser jedoch eine unabhängige Institution und nur unserem Grundgesetz verpflichtet und keinen parteipolitischen Interessen. So konnte er auch wiederholt feststellen, dass die AfD weder auf Bundesebene noch in NRW Anlass zur Beobachtung gibt.
Elsner von Gronow: „Vor diesem Hintergrund ist dem Abhalten einer grunddemokratischen Veranstaltung, wie der einer Landeswahlversammlung, von der SPD nur Aufmerksamkeit heischendes, ideologisch und parteipolitisch begründetes Getöse entgegenzusetzen, also der Populismus, den sie der AfD gerne vorwerfen, aber nichts, was den Prinzipien von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit entspricht. In diesem Sinne nehme ich an, dass eine Sitzung des Ältestenrates nicht notwendig wäre, um das wieder einmal festzustellen“.
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