Düsseldorf, 28.07.17. Wenn eine Münze beim Werfen 70mal häufiger auf „Zahl“ statt auf „Kopf“ fällt, kann mit ihr etwas nicht stimmen. Und wenn die bisher festgestellten Zählfehler bei den Landtagswahlen NRW zum weit überwiegenden Teil zu Lasten der AfD, aber fast nie zu ihren Gunsten ausgingen, kann das ebenfalls kaum noch Zufall sein.

Ein Argument, das den rund 20 bei der gestrigen Pressekonferenz anwesenden Journalisten zu denken gab, auch wenn der ungeheuerliche Verdacht einer landesweiten Wahlfälschung verständlicherweise auf Widerstand stieß. Aber die Repräsentanten der Landespartei hatten noch mehr als eine Analyse der statistischen Unregelmäßigkeiten zu bieten, wenngleich durch das Gutachten von Dr. Michael Espendiller eindeutig klar wurde, dass es der AfD NRW nicht um Wahltaktik, sondern Wahrheit geht. Für Landessprecher Martin Renner ergibt sich aus dem Komplex aus mathematischen Unwahrscheinlichkeiten, zahlreichen Informationen über Merkwürdigkeiten in Wahllokalen sowie der geltenden Rechtslage für eine demokratische Partei die zwingende Pflicht zum Einspruch. Denn Wahlen sind in unserer repräsentativen Demokratie die einzige Möglichkeit des Souveräns zur politischen Einflussnahme. Dass und wie Wahlergebnisse manipuliert werden können, erläuterte Stefan Keuter anhand der von ihm gesammelten Fehlermeldungen, die dem Landeswahlleiter einschließlich den Kontaktdaten der Absender zur Prüfung vorliegen.

Im Mittelpunkt des Pressegesprächs standen die Ausführungen von Rechtsanwalt Christian Bill zu der von ihm verfassten Einspruchsschrift, die in Kürze auf der Homepage der Landespartei zum Download zur Verfügung steht. Bill verwies in diesem Zusammenhang auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts, dass 1991 den nordrhein-westfälischen Landtag zur Nachprüfung der Landtagswahlen 1990 veranlasste – und im vorliegenden Fall ebenfalls gelten sollte. Und was wird die AfD NRW tun, wenn der Landtag eine Nachzählung ablehnt? Laut Martin Renner sind dann weitere rechtliche Schritte nicht ausgeschlossen.

Die Videodokumentation des Pressegesprächs steht unter

https://www.youtube.com/watch?v=3qKwvTyK0i0 zur Verfügung.

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> Einspruch zur Landtagswahl

Kontakt:

Renate Zillessen / stv. Landessprecherin AfD NRW