Berlin, 8. Mai 2019. Laut Bild-Zeitung lädt die SPD-nahe Ebert-Stiftung (FES) staatliche iranische Holocaust-Leugner zu ihrer Iran-Veranstaltung am 14. Mai ein. Ein Vertreter der IPIS-Stiftung, die zum iranischen Außenministerium gehört und 2006 die Holocaust-Leugner-Konferenz mit Nazis und Antisemiten zusammen ausgerichtet hat, wird von der SPD-Stiftung als Experte für das Atomabkommen eingeladen. Dabei scheinen die Genossen schon vergessen zu haben, dass bei Raketentests der iranischen Revolutionsgarden auf den Raketen auf Hebräisch geschrieben stand: „Israel muss ausradiert werden“.

Beatrix von Storch, Mitglied des Bundesvorstandes, erklärt dazu:

„Während SPD-Außenminister Maas die Verschärfung der Iran-Sanktionen der USA kritisiert, lädt die SPD-Stiftung FES Vertreter eines Regimes ein, das den Holocaust leugnet und Israel vernichten will. Das zeigt erneut, dass die SPD nicht mehr als staatstragende Partei zu betrachten ist. Und um des Machterhalts willen lässt Merkel die SPD gewähren.

Abseits der üblichen Lippenbekenntnisse lässt sich der zunehmend anti-israelische Kurs der deutschen Politik kaum mehr leugnen. Dass man in der UN-Generalversammlung zusammen mit arabischen Diktaturen gegen Israel stimmt, ist ein altes Spiel, neu und erschreckend ist, dass der als israel-kritisch getarnte Antisemitismus in Deutschland weiter zunimmt. Das ist sichtbar bei brennenden Israel-Fahnen vor dem Brandenburger Tor, aber auch, wenn die Merkel-Freundin Grütters (CDU) die israelfeindliche und antisemitische BDS-Bewegung toleriert und jetzt die Genossen von der SPD iranische Holocaust-Leugner einladen.“

 

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