Düsseldorf, 24.07.17. Mit einer am 20. Juli dem Landtagspräsidenten zugestellten 80seitigen Einspruchsschrift beantragt die AfD NRW eine Überprüfung der bei der Landtagswahl abgegebenen Zweitstimmen in allen Wahlkreisen sowie gegebenenfalls das Wahlergebnis neu festzustellen und über die Gültigkeit der Wahl am 14. Mai 2017 zu befinden.
Bekanntlich gingen schon einen Tag nach den Landtagswahlen beim Landeswahlleiter und der AfD NRW zahlreiche Hinweise auf Wahlfehler ein, die zu einer Überprüfung der Auszählung und Erfassung der Stimmen in 75 der 15 000 Stimmbezirken führten. Das Ergebnis dieser Stichprobe: Beim amtlichen Endergebnis vom 24.05.17 mussten der AfD 2 204 Zweitstimmen mehr zugeschrieben werden, die zuvor andere Parteien für sich verbucht hatten.
Alles Einzelfälle? Leider nicht, wie eine statistische Unregelmäßigkeitsanalyse auf Basis der wenigen vorliegenden Stimmbezirks-Daten ergab. Laut ihrem Verfasser Dr. Michael Espendiller ist die vorliegende Fehlersystematik zu Ungunsten der AfD so unwahrscheinlich, wie 1,4 mal hintereinander im Sechser-Lotto zu gewinnen. Auch die zahlreichen Berichte von Wahlbeobachtern über extreme Differenzen zwischen den Erst- und Zweitstimmen für die AfD in einem Stimmbezirk oder andere Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung legen den Verdacht nahe, dass mehr als Zufall im Spiel gewesen sein könnte.
Da einem solchen Verdacht im Interesse aller Parteien und vor allem im Interesse der Wähler noch vor der Bundestagswahl nachgegangen werden muss, hofft die AfD auf ein zügiges Verfahren.
Über die Inhalte der Einspruchsschrift, die Methoden und Ergebnisse der statistischen Unregelmäßigkeitsanalyse sowie weitere Fragen in Zusammenhang mit den Landtagswahlergebnissen informiert die AfD NRW am Donnerstag, den 27. Juli ab 13.00 im Rahmen einer Pressekonferenz in ihrer Landesgeschäftsstelle.
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Kontakt:
Renate Zillessen / stv. Landessprecherin AfD NRW
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