Magdeburg, 1. November 2017. Eine repräsentative Forsa-Umfrage im Auftrag des „Stern“ ergab: 53 Prozent der Bürger sind der Meinung, in Deutschland gebe es keine „Herrschaft des Volkes“ – also keine echte Demokratie. Fast ein Drittel der Befragten (27 Prozent) hat zudem angegeben, unzufrieden mit dem politischen System zu sein. Für André Poggenburg, AfD-Bundesvorstand sowie Landes- und Fraktionsvorsitzender der AfD in Sachsen-Anhalt, ist dies eine weitere Bestätigung der AfD-Forderung nach mehr direkter Demokratie und Bürgerbeteiligung.

Poggenburg sagte dazu heute: „Diese Umfrageergebnisse machen deutlich, wie goldrichtig die AfD mit ihrer Kernforderung nach mehr direkter Demokratie liegt und wie schlecht es tatsächlich um unser politisches System in Deutschland bestellt ist. Das sinkende Vertrauen unserer Bürger in unseren Rechtsstaat, in unsere Demokratie und vor allem in unsere Politik ist ein maßgeblicher Grund dafür, dass es unsere Partei überhaupt gibt. Die Ursachen für das fehlende Vertrauen unserer Bürger und ihre Politikverdrossenheit – fehlende Transparenz und Mitbestimmung bei zentralen Fragen zur Zukunft unseres Landes – müssen endlich beseitigt werden. Meine AfD-Fraktion hatte auf Landesebene bereits reagiert: Wir haben bereits 2016 eine Enquete-Kommission zur Stärkung der Demokratie in Sachsen-Anhalt einberufen und ein 18-seitiges Positionspapier zur Reform der Landesverfassung und des Kommunalverfassungsgesetzes vorgelegt. Beispielsweise die Direktwahl des Ministerpräsidenten und niedrigere Hürden bei Bürgerentscheiden können für mehr Interesse und Bürgerbeteiligung sorgen. Vergleichbare Maßnahmen brauchen wir natürlich auch auf Bundesebene, zum Beispiel durch eine Direktwahl des Bundespräsidenten, aber vor allem durch die Möglichkeit eines Volksentscheids auf Bundesebene. Nur so wird es uns gelingen, das Vertrauen unserer Bürger in die Demokratie zurückzugewinnen.“

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