Berlin, 4. Dezember 2017. Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Hannover am 2. und 3. Dezember 2017 einen neuen Bundesvorstand gewählt. Der bisherige Sprecher Jörg Meuthen wurde in seinem Amt bestätigt und wird dieses nun für zwei weitere Jahre innehaben. Ebenfalls als Sprecher der Partei wurde Alexander Gauland gewählt, der bislang das Amt des [...]
Berlin, 4. Dezember 2017. Zur Äußerung des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn, die EU steuere in der Flüchtlingspolitik auf ein völliges Scheitern und Versagen zu, erklärt der AfD-Fraktions- und Parteivorsitzende Alexander Gauland: „Die sogenannte Flüchtlingspolitik der EU steuert nicht auf ein Scheitern und Versagen zu, sie ist längst gescheitert und hat von Anfang an versagt. Schuld daran [...]
Berlin, 4. Dezember 2017. Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Georg Pazderski, ist erschüttert über die miese Behandlung der Opfer und Hinterbliebenen des islamistischen Angriffs auf den Weihnachtsmarkt an der Berliner Gedächtniskirche vor einem Jahr: „Es ist unfassbar, wie wenig Respekt den Opfern und ihren Angehörigen entgegengebracht wird. Ich schäme mich für diese Politik und empfinde [...]
Magdeburg, 1. Dezember 2017. Asyl: Abschiebungen fast halbiert – Zahl der Ausreisepflichtigen steigt. Die vollmundigen Ankündigungen vieler Unions-Minister, abgelehnte Asylbewerber verstärkt in ihre Herkunftsländer zurückführen zu wollen, sind bisher erfolglos geblieben – so auch in Sachsen-Anhalt. CDU-Innenminister Holger Stahlknecht wollte bei abgelehnten Asylbewerbern verstärkt auf freiwillige Rückreisen und Abschiebungen setzen. Das Gegenteil ist geschehen: Die [...]
Berlin, 1. Dezember 2017. In dem Ausstellungsprojekt Märtyrermuseum, das im Rahmen des „Nordwind-Festivals“ stattfindet, werden neben Sokrates, Apollonia von Alexandrien, Johanna von Orleans und Maximilian Kolbe auch islamische Terroristen wie die Selbstmordattentäter von Paris dargestellt. Dazu erklärt die stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Beatrix von Storch: „Ich habe gegen den Veranstalter des Ausstellungsprojektes „Märtyrermuseum“ Strafanzeige erstattet. [...]