Allgemeines

Berlin, 23. August 2018. Zu den Äußerungen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, es dürfe keine „Deutschen auf Bewährung“ geben, erklärt die Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel: „Die Äußerungen des Bundespräsidenten sind von der Realität im Land abgehoben und grenzen an Demagogie. Es ist die Politik, die ‚Bürger erster und zweiter Klasse‘ geschaffen hat, indem sie in [...]

Berlin, 22. August 2018. EU-Klimaschutz-Kommissar Miguel Arias Canete hat eine Anhebung der Klimaziele der EU angekündigt. Die EU-Staaten sollen bis 2030 im Vergleich zu 1990 nicht nur 40 Prozent CO2 einsparen, sondern 45 Prozent. Umweltlobbyorganisationen fordern unterdessen bereits eine Erhöhung der Ziele um 50, 60 oder gar 80 Prozent. Dazu teilt die Vorsitzende der AfD-Fraktion und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel, mit: „Offenbar will die EU die [...]

Berlin, 22. August 2018. Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski kritisiert den Angriff auf Polizisten im sächsischen Plauen und warnt vor einer zunehmenden Ohnmacht des Staates. „Aufgrund der unkontrollierten Zuwanderung respektloser und krimineller Migranten verliert der Rechtsstaat seine Standhaftigkeit und offenbart seine Ohnmacht. Wenn Polizisten auf offener Straße von Ausländerbanden angegriffen, beleidigt und bedroht werden, Claqueure [...]

Berlin, 21. August 2018. Laut Monatsbericht der Bundesbank hat sich erstmals auch die Gesamtredite des Privatvermögens der Deutschen unter Einbeziehung von Geldeinlagen, Versicherungsansprüchen, Aktion- und Fondsanlagen negativ entwickelt. Dazu erklärt die Fraktionsvorsitzende und Bundesvorstandsmitglied, Alice Weidel: „Es geht ans Eingemachte. Nullzins, Negativzins und die daraus resultierende steigende Inflation vernichten den Realwert der deutschen Sparvermögen in [...]

Berlin, 20. August 2018. Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat angekündigt, sich in der Großen Koalition für einen sogenannten „Spurwechsel“ für abgelehnte Asylbewerber in den Arbeitsmarkt einzusetzen. Dazu teilt der Vorsitzende der Fraktionsvorsitzende und Bundessprecher, Alexander Gauland, mit: „Die SPD lernt es einfach nicht: Statt endlich dafür zu sorgen, dass deutlich mehr abgelehnte Asylbewerber abgeschoben werden, [...]