Nach einer Verfassungsklage der AfD hat der Thüringer Verfassungsgerichtshof die von Rot-Rot-Grün beschlossene Parité-Regelung im Wahlgesetz gekippt. Nach dieser Regelung sollten alle zur Wahl antretenden Parteien dazu gezwungen werden, ihre Wahllisten für die Landtagswahl abwechselnd mit Männern und Frauen zu besetzen. Man muss kein Rechtsexperte sein, um zu erkennen, dass eine solche Quotenregelung gegen demokratische [...]
Seit Mitte Juni erschallt der Ruf des Muezzins regelmäßig über Herford. SPD-Bürgermeister Tim Kähler hatte einen entsprechenden Beschluss unter Umgehung des Stadtrats durchgesetzt. Der Fall sorgte in ganz Herford für Aufsehen und vor allem Kritik. Marcel Bauersfeld, ein Bürger aus Herford, ergriff nun die Initiative: Als der Muezzin zum Gebet ruft, hämmert der 37-Jährige lautstark [...]
Die AfD NRW hat ihre Kandidatenliste für die erste Direktwahl des Ruhrparlaments aufgestellt. Zur Wahlversammlung in Marl waren rund 140 Delegierte aus den 15 Kreisverbänden im Gebiet des Regionalverbands Ruhr für die Kandidatenkür zusammengekommen. Zu Beginn der Aufstellungsversammlung erklärte Landessprecher Rüdiger Lucassen (MdB): „Es wird die Aufgabe unserer zukünftigen Vertreter im RVR sein, das Ruhrgebiet [...]
Die politisch korrekte Sprache, bei der ganz bewußt alle möglichen Geschlechter und „Gender“ angesprochen werden, damit sich niemand diskriminiert fühlt, nimmt seit Jahren immer ausuferndere Formen an. Gendersternchen, Binnen-I und Gender_Gap – unsere Sprache wird immer weiter ideologisch verbogen. Die Junge Freiheit fordert nun in einer Petition ein Ende des sprachlichen Gender-Irrsinns: Öffentlich-rechtliche Sender, Behörden, [...]
Die neue Wehrbeauftragte, Eva Högl, nennt die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 „einen Riesenfehler“. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bundestag, Rüdiger Lucassen, begrüßt ihre Einschätzung: „Die AfD steht seit ihrer Gründung für die Reaktivierung der Wehrpflicht. Ihre Aussetzung war ein Kapitalfehler der Bundesregierung, der die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland gefährdet.“ Lucassen weiter: „Die Wehrpflicht dient [...]