7 05, 2019

Kay Gottschalk: Warum unternehmen Sie nichts, Herr Bundesfinanzminister?

Von |2019-05-16T12:41:17+02:007. Mai 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles, Allgemeines|0 Kommentare

Berlin, 7. Mai 2019. Der stellvertretende Bundessprecher und finanzpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Kay Gottschalk, hat Bundesfinanzminister Scholz (SPD) aufgefordert, am EU-weiten Steuerbetrugs-Frühwarnsystem TNA teilzunehmen, um den Ausfall von staatlichen Einnahmen durch Mehrwertsteuerbetrug zu minimieren: „Irgendwie scheint unser Finanzminister Olaf Scholz trotz gesunkener Steuereinnahmen immer noch kein Problem mit Steuerbetrügern zu haben. So lässt man schon [...]

7 05, 2019

Alice Weidel: Barleys Islam-Lobbyismus ist nicht verfassungskonform

Von |2019-05-15T17:06:16+02:007. Mai 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles, Allgemeines|0 Kommentare

Berlin, 7. Mai 2019. Bezug nehmend auf den vorläufigen Stopp des gesetzlichen Einbürgerungsverbots für Muslime mit mehreren Ehefrauen hinterfragt Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel die Haltung von Bundesjustizministerin Katarina Barlay (SPD) zum Grundgesetz: „Ausgerechnet die Verfassungsministerin rollt Muslimen mit mehreren Ehefrauen den roten Teppich zur Staatsbürgerschaft aus, obwohl Polygamie im Strafgesetzbuch eindeutig verboten ist. Das ist [...]

3 05, 2019

Ab heute ist der Wahl-O-Mat für die EU-Parlamentswahl online

Von |2019-06-18T18:39:39+02:003. Mai 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles, Allgemeines|0 Kommentare

Unter Anwesenheit unseres stellvertretenden Bundessprechers, Georg Pazderski, wurde von der Bundeszentrale für politische Bildung der Wahl-O-Mat für die Wahl zum EU-Parlament am 3. Mai 2019 offiziell veröffentlicht. Mit Hilfe des Wahl-O-Mats  kann man herausfinden, welche der zur EU-Wahl zugelassenen Parteien der eigenen politischen Position nahe stehen. Machen Sie den Test: wahl-o-mat.de/europawahl2019 Der Beitrag Ab heute [...]

2 05, 2019

Alice Weidel: Kühnert und die Jusos sind ein Fall für den Verfassungsschutz

Von |2019-07-28T10:31:01+02:002. Mai 2019|AfD Bundesverband, Aktuelles, Allgemeines|0 Kommentare

Berlin, 2. Mai 2019. Bundesvorstandsmitglied Dr. Alice Weidel, Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, sieht in den Enteignungs-Phantasien des Vorsitzenden der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos einen weiteren Beweis, wie weit sich die Sozialdemokraten inzwischen von den Grundwerten und Rechtsprinzipien unserer Verfassung und Rechtsordnung entfernt haben: „Arbeitnehmerfeindlicher geht es nicht mehr. Der Vorsitzende der SPD-Jugendorganisation träumt offensichtlich von einer Neuauflage der [...]

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