Berlin, 21. November 2017. „Die AfD will das Internet als Ort der freien Meinungsäußerung erhalten. Deshalb haben wir uns von Anfang an klar gegen das Zensurgesetz von Heiko Maas ausgesprochen“, erklärt Bundestagsabgeordnete Joana Cotar, Mitglied des Arbeitskreises „Digitalisierung“, dem auch Uwe Kamann, Uwe Schulz und Marcus Bühl angehören. „Wir haben unseren Wählern versprochen, dass wir [...]
Berlin, 20. November 2017. Die AfD veröffentlicht ein Video mit Fakten und Lösungsvorschlägen zur Migrationskrise. Der AfD-Bundestagsabgeordnete René Springer sagt dazu: „Der Ansturm von Menschen aus Asien und Afrika nach Europa reißt nicht ab. Im Gegenteil: Die Ereignisse an Spaniens Küsten am Wochenende verdeutlichen, dass der Andrang weiter steigt. Die Jamaika-Sondierungen sind wesentlich an dem [...]
Berlin, 20. November 20017. Das für die Krankenhäuser 2005 bindend eingeführte DRG-System (normierte Fallpauschalen) hat die darin gesetzten Erwartungen nicht erfüllt. So hat sich die Gesamtzahl der Operationen in Deutschland fast verdreifacht. Das spricht mehr für ökonomieoptimierende als medizinische Gründe. Bei gleichzeitiger Reduktion des Personals, insbesondere der Pflegekräfte und der Verweildauern, hat das zu Kostenexplosion [...]
Berlin, 3. November 2017. Die Jamaika-Vereinbarungen von Union, FDP und Grünen zur künftigen Agrarpolitik stellen die Existenzsorgen der deutschen Landwirte zu wenig in den Mittelpunkt. Das kritisierte der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Peter Felser angesichts der bisherigen Ergebnisse bei den Sondierungsgesprächen der möglichen Koalitionspartner in Berlin. „Anstatt ideologielastig über klimaneutrale Landwirtschaft, Düngevorschriften und Ökowende zu diskutieren, [...]
Berlin, 3. November 2017. „Die Polizei darf nicht als Labor für Multikulti-Experimente missbraucht werden“, warnt der AfD-Bundestagsabgeordnete Martin Hess. „Sonst gerät irgendwann die staatliche Ordnung ins Wanken.“ Die verzweifelte Sprachnachricht eines Ausbilders an der Polizeiakademie in Berlin-Spandau war nur die Spitze des Eisbergs. Weitere Enthüllungen wecken schlimme Befürchtungen. Sieht so die Polizei von morgen aus? [...]