Berlin, 2. November 2017. Nach Medienberichten sind rund 30.000 abgelehnte Asylbewerber verschwunden. Den Behörden fehlt jede Kenntnis darüber, ob diese das Land verlassen haben oder hier untergetaucht sind. AfD-Vorstandsmitglied, Georg Pazderski, sagt dazu: „Während sich die Politiker der Altparteien über Themen wie die Legalisierung von Cannabis streiten, erleben wir in der Bundesrepublik ein historisch beispielloses [...]
Berlin, 2. November 2017. Zu den jüngsten Ausschreitungen in Essen erklärt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Der stundenlange Ausnahmezustand in Essen ist ein Skandal und zeigt überdeutlich, wie es um unsere innere Sicherheit steht. Die reine Zahl ist erschreckend genug: Mehr als 1.200 männliche gewalttätige Migranten terrorisierten die Essener Innenstadt, randalierten und prügelten Passanten. Es grenzt [...]
Berlin, 2. November 2017. Zu den laufenden Sondierungsgesprächen von CDU, CSU, FDP und Grünen äußern sich die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland. Alexander Gauland erklärt: „Seit Wochen verhandeln Union, FDP und Grüne. Herausgekommen ist dabei bisher nichts außer netten Balkonbildern und verbalen Luftblasen über die gute Stimmung bei den Gesprächen. Wirklich wichtige Themen wie [...]
Berlin, 27. Oktober 2017. Zur Ankündigung führender Politiker von CDU, FDP und Grünen bei den Sondierungsgesprächen, sich gegen die deutsch-russische Gaspipeline „Nord-Stream-2″ zu stellen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion Leif-Erik Holm: „Eine Abkehr von der lange geplanten deutsch-russischen Gaspipeline hätte negative Folgen für unsere Energiesicherheit, für die Strompreise und auch für unser Verhältnis zu [...]
Berlin, 27. Oktober 2017. Zur mangelnden Prüfung des Fortbestandes von Fluchtgründen durch das BAMF erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland: „Die Prüfungen des BAMF auf Fortbestand von Fluchtgründen bei Flüchtlingen, denen Asyl in Deutschland gewährt wurde, gehen gegen Null. Das bedeutet in der Praxis, dass fast alle Flüchtlinge bei uns für immer bleiben können, ganz egal, [...]