AfD Bezirk Münster

4 03, 2021

Handreichung für Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst zu den Folgen einer möglichen Verfassungsschutzbeobachtung der AfD

Von |2021-04-12T07:34:58+02:004. März 2021|AfD NRW, Aktuelles|0 Kommentare

Muss ich mir als Beamter oder öffentlich Angestellter in der AfD Sorgen machen? Ganz klar: nein. Weshalb? Allein aus dem Grund, dass die AfD gegebenenfalls einer Verdachts-Beobachtung durch den Verfassungsschutz unterliegt, können Beamte, Soldaten und Angestellte des öffentlichen Dienstes nicht entlassen beziehungsweise nicht aus dem Beamtenverhältnis oder aus dem Dienst entfernt oder gekündigt werden. Wird [...]

24 02, 2021

Verwaltungsgericht bestätigt: Landesregierung darf AfD NRW nicht als »Prüffall« bezeichnen!

Von |2021-03-03T14:29:22+01:0024. Februar 2021|AfD NRW, Aktuelles|0 Kommentare

Im Jahr 2019 hatte die Landesregierung in Gestalt von Innenminister Herbert Reul (CDU) und dem Leiter der Verfassungsschutzabteilung im Innenministerium, Burkhard Freier (SPD), öffentlichkeitswirksam verkündet, daß die AfD NRW als sogenannter »Prüffall« bearbeitet werde. Diese Äußerungen waren rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Düsseldorf heute auf die Klage des Landesverbands hin entschieden. Das Gericht stellte fest, [...]

10 02, 2021

Wie digital ist Deutschland wirklich?

Von |2021-03-03T14:29:22+01:0010. Februar 2021|AfD NRW, Aktuelles|0 Kommentare

Im Bereich der Digitalisierung hat sich die Bundesregierung so einiges vorgenommen. Doch was wurde davon auch eingehalten und umgesetzt? Wie steht Deutschland im weltweiten Vergleich da und was muss noch getan werden?   Matthias Helferich im Gespräch mit Eugen Schmidt. ➡️ Zum Video

9 02, 2021

Mitten in der Krise: Linkes Kulturzentrum wird mit Coronasubventionen gefördert!

Von |2021-04-14T11:14:28+02:009. Februar 2021|AfD NRW, Aktuelles|0 Kommentare

Während Unternehmer, Selbständige und Existenzgründer verzweifelt auf Coronasubventionen warten, fördert das Land NRW lieber „Sozio-Kulturelle-Zentren“ mit Millionenbeträgen.   AfD-Ratsherr Martin Schiller erklärt die Hintergründe. ➡️ Zum Video Der Beitrag Mitten in der Krise: Linkes Kulturzentrum wird mit Coronasubventionen gefördert! erschien zuerst auf AfD Kreis Münster. Der Beitrag Mitten in der Krise: Linkes Kulturzentrum wird mit [...]

Nach oben