Am Dienstag, den 02.05.2018 traf sich der LFA 10 (Wirtschaft) zur Konstituierung. Vor der Sitzung begrüßte der Landtagsabgeordnete Christian Loose den LFA und machte eine kleine Führung im Landtag (Plenarsaal, Fraktionssaal, …). Nach der Stippvisite beim Landtag traf man sich in Düsseldorf zur Konstituierung und zur Besprechung erster Ideen zum Europawahlprogramm. Es war ein gelungener [...]
Berlin, 2. Mai 2018. In einem Asylbewerberheim in Baden-Württemberg musste die Polizei eine Abschiebung abbrechen, weil sie von rund 200 afrikanischen Migranten derart bedroht wurde, dass Gefahr für Leib und Leben bestand. Ein Streifenwagen wurde während der Ausschreitungen in Mitleidenschaft gezogen, die Beamten wurden dazu gezwungen, dem bereits festgenommenen Ausreisepflichtigen die Handschellen wieder abzunehmen. Die [...]
Berlin, 2. Mai 2018. Der Staatsrechtler und frühere Verteidigungsminister Rupert Scholz hat in der „Welt“ eine Änderung des Asylrechts im Grundgesetz gefordert. Künftig sollte das Asylrecht nicht mehr individuell einklagbar sein. Dazu teilt der Vorsitzende der AfD-Bundestagsfaktion und Bundessprecher, Alexander Gauland, mit: „Ich freue mich über die Unterstützung des renommierten Staatsrechtlers Rupert Scholz für die [...]
Berlin, 2. Mai 2018. Andrea Nahles will den Milliarden-Überschuss der Arbeitslosenversicherung für sogenannte Fortbildungsmaßnahmen ausgeben. Dazu erklärt der AfD-Bundessprecher Jörg Meuthen: „Vor langer Zeit wollte die SPD noch die politische Vertretung der Arbeitnehmer sein. Heute hat sie diese Menschen nicht nur längst aus dem Blick verloren, sie macht inzwischen Politik gegen deren Interessen. Statt die Beiträge [...]
Berlin, 2. Mai 2018. Die Bundeswehr hat 128 Eurofighter. Nur vier davon sind nach Recherchen des Magazins Der Spiegel derzeit einsatzfähig. Dazu äußert sich der stellvertretende AfD-Bundessprecher Georg Pazderski: „Damit die verfehlte Verteidigungspolitik der Bundesregierung nicht sofort offensichtlich wird, wurden die Zahlen als ‚geheim‘ eingestuft“, sagt Georg Pazderski, stellvertretender AfD-Bundesprecher. „Vor kurzem erst haben wir [...]