„Was für ein Vertrauen“ – so lautete das Motto des diesjährigen Kirchentags der Deutschen Evangelischen Kirche vom 19. bis 23. Juni in Dortmund. Allein: Vertrauen in das eigene Argument, Vertrauen in den freien Meinungskurs, Vertrauen in eine demokratische Gesellschaft schienen die Veranstalter nicht zu haben, denn die Alternative für Deutschland wurde ganz explizit von allen [...]
Die Staatsanwaltschaft Essen führt derzeit ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt. Die Ermittlungen basieren offenbar allein auf veralteten Presseberichten. Der Vorwurf lautet: Im Landtagswahlkampf 2017 soll es Unterstützungsleistungen der schweizerischen Goal AG zugunsten des damaligen Direktkandidaten Guido Reil gegeben haben, die die AfD als Spende im Rechenschaftsbericht für das Jahr 2017 hätte angeben müssen. Diese Vorwürfe sind [...]
Berlin, 21. Juni 2019. Der Bundesvorstand der Alternative für Deutschland hat in seiner heutigen Präsenzsitzung in Berlin beschlossen, den ursprünglich für September 2019 geplanten Bundesparteitag zu Fragen der Sozialpolitik auf einen frühen Termin im Jahr 2020 zu verschieben und noch im weiteren Verlauf des Jahres 2019 zu diesem Bundesparteitag einzuladen. Der Beitrag AfD verschiebt Bundesparteitag [...]
Robert Habeck, Vorsitzender der Grünen, hat beim Philosophieren in der ZDF Sendung „Precht“ Ende 2018 seine wahres Demokratieverständnis offen gelegt. Nämlich, dass er keins hat. Er findet das chinesische autoritäre Ein-Parteien-System „effizienter“ und legt noch mal nach: „Ja, das wollen wir!“ Er will also die freiheitlich-demokratische Ordnung zugunsten einer Art Ökodiktatur nach dem strukturellen Vorbild [...]
Unter der Losung „Was für ein Vertrauen“ findet vom 19. Bis zum 23. Juni der Deutsche Evangelische Kirchentag in Dortmund statt. Im Unterschied zum Kirchentag in Berlin 2017 und zum Katholikentag 2018 in Münster sind AfD-Vertreter diesmal nicht eingeladen. Während Vertreter der etablierten Parteien auch dieses Jahr gern gesehene Gäste auf dem Kirchentag sind, werden [...]