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19 01, 2018

Jochen Haug: Sondierungsergebnisse der GroKo lassen die entscheidenden Themen aus

Von |2018-01-23T11:24:35+01:0019. Januar 2018|AfD Bundesverband|0 Kommentare

Berlin, 19. Januar 2018. Der Bundestagsabgeordnete Jochen Haug (AfD) bemängelt die jüngst veröffentlichten Sondierungsergebnisse zwischen Union und SPD. „Das Dokument ist das zaghafte Produkt einer Koalition der Verlierer zum eigenen Machterhalt“, so der Kölner Rechtsanwalt. „Es fehlen die grundsätzlichen Linien bei den entscheidenden Themen.“ Der Innenexperte kritisiert die beabsichtigte Verlagerung weiterer nationaler Kompetenzen in Richtung [...]

19 01, 2018

Erhöhung der Mitarbeiterpauschale im Landtag

Von |2018-03-29T15:29:19+02:0019. Januar 2018|AfD NRW, Aktuelles|0 Kommentare

Gestern hat der Landtag Nordrhein-Westfalen mit allen Stimmen der CDU, der SPD, der FDP und der GRÜNEN beschlossen, die Pauschale, die die Abgeordneten zur Beschäftigung von Mitarbeitern erhalten, um 89 % zu erhöhen. Nur die AfD-Fraktion stimmte dagegen. Warum haben wir das getan?   In der Sache: Nordrhein-Westfalen ist ein hochverschuldetes Land, da fragt man [...]

18 01, 2018

Alice Weidel: Brüssels Hexenjagd auf den Diesel zeigt, EU muss reformiert werden

Von |2018-01-22T06:23:48+01:0018. Januar 2018|AfD Bundesverband, Aktuelles, Allgemeines|0 Kommentare

Berlin, 18. Januar 2018. Die EU-Kommission setzt Deutschland wegen Luftschadstoffwerten, die oberhalb der von der EU festgelegten Grenzwerte liegen, unter Druck. Für den 30. Januar 2018 wird die Bundesumweltministerin nach Brüssel vorgeladen. Dazu sagt die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel: „Brüssel will Deutschland verklagen und Fahrverbote für Dieselfahrzeuge erzwingen. Dabei werden willkürliche, unrealistische und veraltete Grenzwerte, unseriöse [...]

18 01, 2018

AfD-Fraktion zeigt Botschafterin wegen Beleidigung an

Von |2018-01-22T06:23:48+01:0018. Januar 2018|AfD Bundesverband|0 Kommentare

Berlin, 18. Januar 2018. Die Abgeordneten der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag haben gegen die stellvertretende deutsche Botschafterin in Uganda, Frau Petra Kochendörfer, bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige und Strafantrag wegen Beleidigung (§ 185 StGB) gestellt. Frau Kochendörfer hatte am 26.09.2017 in der Nachrichtensendung „News Update“ des Fernsehsenders New Vision TV aus Uganda mit Blick auf [...]

18 01, 2018

Steffen Kotré vergibt USA-Stipendium an 15-jährige Schülerin

Von |2018-01-22T06:23:48+01:0018. Januar 2018|AfD Bundesverband|0 Kommentare

Berlin, 18. Januar 2018. Der Brandenburger Bundestagsabgeordnete Steffen Kotré (AfD) ist Schirmherr des diesjährigen Parlamentarischen Patenschafts-Programmes im Wahlkreis 62 und darf einen Schüler als Juniorbotschafter in die USA entsenden. Das Programm ermöglicht Schülern sowie jungen Berufstätigen seit 1983 ein Auslandsjahr in den USA. Dieses Mal nimmt erstmals auch ein Abgeordneter der AfD daran teil. Kotré [...]

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