Schluss, Aus, Ende! Der Bürgermeister des Berliner Bezirks Mitte, Stephan von Dassel (55), dürfte seinen Posten schon bald los sein – wenn auch widerwillig! Der Grüne steht im Zentrum schwerer Korruptionsvorwürfe. Was war geschehen? Von Dassel hatte einen Bewerber für „einen hochdotierten Leitungsposten“ in seinem Bezirksamt abgelehnt, weil er diesen schon „unter der Hand an [...]
Durchschnittlich 13 Mal am Tag wird in NRW zugestochen! Wie das ans Licht der Öffentlichkeit kamen? Sie ahnen es: Die AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen stellte eine Kleine Anfrage an die Wüst-Regierung. Die musste wohl oder übel mit der Antwort herausrücken. Wenig überraschend auch die Aufschlüsselung der Tatverdächtigen, nach der die AfD-Abgeordneten gesondert gefragt hatten: „Der Anteil [...]
Schon 2004 kündigte die Grünen-Spitzenpolitikerin Katrin Göring-Eckardt an, dass es große Veränderungen in Deutschland geben würde und dass sie sich darauf freut. Und tatsächlich: Was die Grünen sich seit Jahrzehnten wünschen, geht nun immer schneller in Erfüllung: Unbezahlbare Spritpreise (Wunsch der Grünen 1995: 5 Mark pro Liter Benzin), unbezahlbarer Strom, unbezahlbare Lebensmittel, unbezahlbares Wohnen. Göring-Eckardt [...]
Wenn kiffen nicht mehr reicht: Jetzt wollen die Grünen harte Drogen legalisieren. Man soll sich für Berliner Partynächte demnächst ungestraft mit Koks, Ecstasy oder Amphetaminen eindecken können. Dealer dürften begeistert sein. Ist der Drogenmissbrauch in Berlin – besonders unter jungen Leuten – nicht eher ein Problem, das bereits jede Menge Leben zerstört hat? Die Grünen [...]
Wie jeder weiß, wurde kürzlich im schwarz-grün regierten NRW viel Steuergeld für sogenannte „Meldestellen“ beschlossen. Dort sollen rassistische, homophobe oder sonst wie hasserfüllte Bemerkungen zur Anzeige gebracht werden können – um des lieben sozialen Friedens willen, versteht sich! Anstößerin der Idee, auch dezidiert nicht strafbare Aussagen zu erfassen, war die grüne Familienministerin Josefine Paul. Kostenpunkt [...]