AfD NRW

23. November 2017. Abschiebung statt Import von Gefährdern! Nach Medienberichten will die Bundesregierung minderjährige Angehörige von IS-Kämpfern, die mit einem deutschen Pass ausgestattet sind, nach Deutschland holen. Das Auswärtige Amt soll sich mit einem entsprechenden Ansinnen an die irakische Regierung gewandt und Ausreisegenehmigungen für diesen Personenkreis gefordert haben. AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel warnt vor den Folgen: [...]

Magdeburg, 22. November 2017. Der Thüringer AfD-Fraktions- und Landesvorsitzende Björn Höcke und seine gesamte Familie wurden von einer sogenannten Künstlergruppe monatelang ausgespäht. Dazu sagte André Poggenburg, AfD-Landes- und Fraktionschef in Sachsen-Anhalt sowie AfD-Bundesvorstand, heute: „Was dieser selbsternannte ,zivilgesellschaftliche Verfassungsschutz‘ zehn Monate lang getan hat und offensichtlich auch weiterführen will, ist nichts anderes als eine strafbare, [...]

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, es war zu erwarten, dass die SPD die bevorstehende Schließung der Siemens-Werke, unter anderem in meinem Wahlkreis Görlitz, benutzt, um sich mal wieder scheinheilig als Arbeiterpartei zu inszenieren. Das ist vor allem deshalb unglaubwürdig, weil die SPD im Verbund mit der CDU, namentlich der Kanzlerin Angela Merkel, DIREKT für [...]

Berlin, 22. November 2017. Die Tatsache, dass, nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen, Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zwar angekündigt hat, mit allen Bundestagsfraktionen Gespräche zu führen, die drittstärkste Kraft, die AfD, jedoch außen vor gelassen hat, kritisiert AfD-Fraktionsvorsitzende Dr. Alice Weidel scharf: „Im Sinne unserer Demokratie, ist es angezeigt, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch die AfD zu Gesprächen [...]

Magdeburg, 21. November 2017. Das Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen ist eindeutig ein Erfolg der AfD. Ohne uns hätten sich die ungleichen Altparteien schon längst ungestört zur Jamaika-Koalition des „Weiter so“ verbündet, ähnlich wie das bei der Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt der Fall war. Dass die FDP nun ausgeschert ist, weil sie befürchtet, [...]